Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Veröffentlicht am Freitag, 29. September 2017, 10:35 Uhr

Vergangenen Freitag kam zum dritten Mal der durch das Abgeordnetenhaus eingerichtete Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ zusammen. Sein Ziel ist die Aufarbeitung behördlicher Vorgänge im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 19. Dezember.

Neben diesem untersucht seit dem Frühjahr der Sonderermittler des Senats die Umstände des Anschlags.   

Zusätzlich arbeitet sich die „Taskforce Lupe“ durch die Akten des Landeskriminalamtes, um dem Ausschuss sowie dem Sonderermittler Zuarbeit zu leisten.

Wie am Montag in der Sitzung des Innenausschusses bekannt wurde, richtete der amtierende Polizeipräsident Klaus Kandt Ende Januar eine Nachbereitungskommission ein, die derzeit einen Bericht über den Polizeieinsatz am Abend des Terroranschlags anfertigt. Dieser soll im Oktober vorliegen.

Kandt räumte vor dem Innenausschuss ein, dass die Fahndung am Abend des 19. Dezember nicht optimal gelaufen sei. Allerdings sei lange Zeit am Abend unklar gewesen, wie die Lage genau zu klassifizieren sei.

Auch wenn dem Parlament zunächst nicht mitgeteilt wurde, dass eine solche Kommission eingerichtet worden ist, begrüße ich als Sprecher der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss das polizeiinterne Vorgehen. Ich gehe davon aus, dass die durch diesen Bericht gewonnenen Erkenntnisse zu Verbesserungen in der Terrorabwehr beitragen können. Der Bericht sollte außerdem unmittelbar nach der Fertigstellung dem Parlament zugänglich gemacht werden.

Hintergrund:

Am Abend des 19. Dezember verübte Anis Amri mit einem LKW einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Dabei tötete er zwölf Menschen. Die Tat ist der islamistischen Terrormiliz IS zuzuordnen.

Zur vollständigen Aufklärung des Sachverhalts setzte das Berliner Abgeordnetenhaus im Juli einen Untersuchungsausschuss ein.

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