Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an, seit 2006 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf). Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 haben Sie mich als Ihren Abgeordneten bestätigt.
In der SPD-Fraktion bin ich als Sprecher zuständig für Innenpolitik sowie für Europa und Bundesangelegenheiten. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen.
Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de freuen.
Sie finden mich auch auf Facebook, Twitter und Instagram unter:
www.facebook.com/FrankZimmermannMdA/
Zur Ankündigung von Kundgebungen der gewaltbereiten Hooliganszene aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank Zimmermann:
„Berlin muss ein klares Signal gegen die Gewalt von Hooligans und Rechtsextremen setzen. Die Vorfälle in Köln zeigen, dass das Zusammengehen dieser Gruppen zusätzliches Gefahrenpotential in sich birgt. Dies verlangt eine erhöhte Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden – gerade in Berlin.
Die SPD Tempelhof-Schöneberg wie auch der Tempelhofer SPD-Abgeordnete, Michael Müller, und der Mariendorfer SPD-Abgeordnete, Frank Zimmermann, setzen sich vor dem Hintergrund des derzeit in Arbeit befindlichen Bäderkonzeptes 2025 für den Erhalt der bestehenden Bäderstandorte in der Götzstraße (Tempelhof), im Ankogelweg und in der Rixdorfer Straße (beide Mariendorf) ein.
Dieser Artikel ist erschienen in der “Berliner Stimme” und in der “TS Aktuell”
Gefahren eines Freihandelsabkommens EU-US
Schon der Titel führt in die Irre. Um Freihandel geht es bei der geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) nur am Rande. Jeden Tag werden zwischen Nordamerika und der EU Waren und Dienstleistungen im Wert von 1,8 Milliarden Euro gehandelt. Das entspricht 30 % des gesamten Welthandels. Zollschranken – meist mit niedrigen Tarifen - gelten nur noch für rund 5 % des Handelsvolumens zwischen EU und USA. Tarifäre Handelshemmnisse behindern den Warenaustausch über den Atlantik praktisch nicht mehr.
Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, erklärt dazu:
“Die S-Bahn ignoriert das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste. Bis Ende 2015 plant die S-Bahn, bis auf 21 Ausnahmen die Aufsichten abzuschaffen. Mit diesen Sparplänen verschlechtert die S-Bahn den Service und das subjektive Sicherheitsgefühl ihrer Kunden.
Der Verweis auf die Videoüberwachung geht in die falsche Richtung. Video schreckt nicht ab, sondern hilft erst bei der Ermittlung der Täter.
In Brandenburg soll das Polizeigesetz künftig die Abfrage geheimer Daten von Telefonanschlüssen in deutlich mehr Fällen erlauben. In Berlin sorgen wir in der großen Koalition dafür, dass ein solches Gesetz nicht kommt.
Anonyme Beamte im Chatroom
Berliner Zeitung vom 2. März 2014, Jan Thomsen