Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an, seit 2006 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf). Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 haben Sie mich als Ihren Abgeordneten bestätigt.
In der SPD-Fraktion bin ich als Sprecher zuständig für Innenpolitik sowie für Europa und Bundesangelegenheiten. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen.

Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de freuen.
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Aktuelle Veröffentlichungen

AdR: Telekom-Paket der EU grundsätzlich überarbeiten

Die EU-Kommission hatte im September 2013 ein umfangreiches Legislativpaket vorgelegt, das unter anderem die Vereinheitlichung der Regulierung von Telekommunikationsanbietern, die Harmonisierung der Vergabe von Funkfrequenzen und die Abschaffung der Roaming-Gebühren vorsieht. In ungewöhnlich kurzer Beratungszeit sollte das Paket noch vor der Europawahl beschlossen werden.

Die Vertretung der europäischen Regionen - der Ausschuss der Regionen (AdR) - mahnt dagegen eine intensivere Diskussion der Vorschläge an und fordert eine Überarbeitung des Pakets. In seiner Plenarsitzung vom 30. Januar hat der Ausschuss der Regionen einstimmig eine Stellungnahme beschlossen, die ich als Mitglied der SPE-Fraktion im AdR gemeinsam mit dem hinzugezogenen Experten Dr. Georg Erber vom DIW vorgelegt habe:

Link zum Video-Interview: https://www.youtube.com/watch?v=fu-P_wwEDZ4&feature=youtu.be

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Rubrik: Europa, Medien, Abgeordnetenhaus

Te-Damm-Taler erfolgreich gestartet

Mit großem Erfolg ging am Samstag, den 30.11.2013 der Te-Damm-Taler offiziell an den Start. Pünktlich zum Verkaufsbeginn um 12 Uhr wartete bereits eine lange Schlange von Menschen vor dem Rathaus Tempelhof darauf, die Kiezwährung endlich in Händen zu halten.
Für zehn Euro erworben kann die Silbermünze bis zum 31. März 2014 in über 30 teilnehmenden Geschäften und Restaurants am Tempelhofer Damm zum gleichen Wert ausgegeben werden - der Te-Damm-Taler funktioniert dabei wie ein Gutschein.
Somit wird nicht nur Kaufkraft am Standort Tempelhofer Damm gehalten, der Taler stärkt auch die Identifikation mit der Einkaufstraße und ist zugleich der Startschuss für eine sich gründende Händlergemeinschaft.

Lesen Sie hier die Berichterstattung im Berliner Abendblatt, von Montag, den 25. November 2013

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Rubrik: Wahlkreis

Reform des EU-Telekommunikationssektors: Überarbeitung und echte Konsultation nötig

Am 13. November hat die zuständige Fachkomission des Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union meine Stellungnahme zum neuen Telekom-Paket der EU einstimmig beschlossen. Lesen Sie hier die Pressemitteilung des AdR:

Reform des EU-Telekommunikationssektors: Überarbeitung und echte Konsultation nötig

Die Mitglieder der Fachkommission für Bildung, Jugend, Kultur und Forschung (EDUC) des Ausschusses der Regionen (AdR) begrüßen zwar das allgemeine Ziel, einen Binnenmarkt für elektronische Kommunikation zu errichten, warnen gleichzeitig jedoch vor den negativen Auswirkungen einer derart weitreichenden Reform auf die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Die EDUC-Mitglieder kritisieren außerdem die mangelnde öffentliche Konsultation und fordern daher, dass der Vorschlag dringend überarbeitet und die Konvergenz des Telekommunikationssektors Schritt für Schritt vollzogen wird.

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Rubrik: Europa, Medien, Abgeordnetenhaus

Stellungnahme zum Europäischen Binnenmarkt für elektronische Kommunikation

Im September 2013 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine “Verordnung über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt für elektronische Kommunikation” vorgelegt. Neben der Genehmigung von Telekommunikationsanbietern betrifft der Vorschlag zahlreiche Aspekte, unter ihnen den Grundsatz der Netzneutralität, die Absenkung der Roaming-Gebühren oder die Vergabe von Funkfrequenzen.

Als Mitglied der zuständigen Fachkommission des Ausschusses der Regionen (AdR) - der Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU - wurde ich zum Berichterstatter für das umfangreiche Legislativverfahren bestellt. Gemeinsam mit dem Experten Dr. Georg Erber (DIW) habe ich den Entwurf einer Stellungnahme vorgelegt, der am 13. November 2013 in der Fachkommission für Bildung, Jugend, Kultur und Forschung (EDUC) des AdR beraten wird.

Wir weisen darin nachdrücklich auf die Gefahr einer Beeinträchtigung der Netzneutralität durch Spezialdienste hin und unterstützen die Forderung, dass die Internetdienstanbieter keine Sperrungen, Diskriminierungen, Beeinträchtigungen sowie Einschränkungen von Inhalten vornehmen dürfen.

Den Stellungnahmeentwurf können Sie hier abrufen:
ENTWURF EINER STELLUNGNAHME der Fachkommission für Bildung, Jugend, Kultur und Forschung zum Europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation

Den Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission finden Sie hier:
Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents und zur Änderung der Richtlinien 2002/20/EG, 2002/21/EG und 2002/22/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1211/2009 und (EU) Nr. 531/2012

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Rubrik: Europa, Medien, Abgeordnetenhaus

Film & Talk in der ufaFabrik

Im Rahmen des Themenjahrs “Zerstörte Vielfalt” lädt die ufaFabrik im Oktober und November zu einer Veranstaltungsreihe mit Filmen, Gesprächen und Ausstellungen. Am Sonntag, den 3. November 2013 läuft ab 19 Uhr im Variete Salon der ufaFabrik das Doppelprogramm zum Thema “Attentat und Widerstand”:

Der Junker und der Kommunist
D, 2009 | 72 Min. | Ilona Ziok,
Musik: Manuel Göttsching, Arbeiterlieder von Hans Eisler, Bertolt Brecht und Paul Dessau.
Der Film beschreibt die schicksalshafte Begegnung von Carl-Hans Graf von Hardenberg (1891-1958) nach, dem letzten Standesherrn auf Schloss Neuhardenberg bei Berlin, der in das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 involviert war, und Fritz Perlitz (1908-1972), Bäcker, Spanienkämpfer und seit seiner Jugend überzeugter Kommunisten.)
Darsteller: Reinhild von Hardenberg, Astrid von Hardenberg, Wally Perlitz, Hans Socha, Richard von Weizsäcker, u.a.

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Rubrik: Wahlkreis

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