Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an, seit 2006 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf). Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 haben Sie mich als Ihren Abgeordneten bestätigt.
In der SPD-Fraktion bin ich als Sprecher zuständig für Innenpolitik sowie für Europa und Bundesangelegenheiten. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen.

Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de freuen.

Aktuelle Veröffentlichungen

Wie neutral ist das Netz der Zukunft?

Veröffentlich in der Berliner Stimme vom 27. Juni 2015, von Lars Rauchfuß

Wie neutral ist das Netz der Zukunft?
Intervention für die Vielfalt des Internets

Rubrik: Europa, Medien

Einladung zum Tempelhof- Schöneberger Stadtteiltag mit dem Abgeordneten Michael Müller

Berlin ist eine Weltstadt, die aus vielen Kiezen besteht.
Wir als SPD-Fraktion wollen am Tempelhof-Schöneberger Stadtteiltag am 29. Juni 2015, wie auch an unseren anderen über 50 Stadtteiltagen im Jahr, Probleme und Chancen in allen Ecken der Stadt kennenlernen und Lösungen erarbeiten. Dafür absolvieren die SPD-Abgeordneten mit ihrer Mischung aus Fachkompetenz und Bodenständigkeit jedes Mal ein interessantes Tagesprogramm und sind stets ansprechbar für die Anliegen vor Ort.

Rubrik: Wahlkreis

Sicherung der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler Hand

Der Kreisvorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg hat am Montag, den 23. März 2015 beschlossen, dass die kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler Trägerschaften gehalten und nicht an Freie Träger abgegeben werden sollen.

Der Beschluss im Wortlaut:

Sicherung der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler Hand

Der Kreisvorstand der SPD-Tempelhof-Schöneberg fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Bezirksamtes und die sozialdemokratischen Mitglieder der BVV dazu auf die kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen Tempelhof-Schönebegs (KFE Lassenpark, Jugendkulturzentrum Weiße Rose, JFE Die Burg, Jugi Hessenring, KiJuM, JFE Bungalow, KJFE Barnetstraße, Jugendcafe am Dorfteich, KJFE Haus of Fun) in kommunaler Trägerschaft zu halten und die entsprechenden Bedingungen zu schaffen, damit die Einrichtungen sich refinanzieren können:

Rubrik: Wahlkreis

Sylvia-Yvonne Kaufmann: "Fitness-Programm für EU-Gesetze"

REFIT-Berichterstatterin im Europäischen Parlament macht Vorschläge für effizientere Regelungen

Die Gesetzgebung in der Europäischen Union soll effizienter und weniger bürokratisch werden. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission das sogenannte REFIT-Programm ins Leben gerufen. Am Montag stellt nun die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann ihren Bericht zum REFIT-Programm im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vor. In dem Entwurf bezieht sie Stellung zu den Plänen der Kommission und macht eigene Vorschläge für mehr Leistungsfähigkeit von EU-Regelungen.

Rubrik: Europa

Kampf gegen Organisierte Kriminalität

Das Berliner Polizeirecht maßvoll reformieren

Derzeit wird im Berliner Abgeordnetenhaus über Änderungen am Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG) beraten. Nach der Beschlussempfehlung des Innenausschusses wird der Gesetzentwurf nun im Plenum beraten. Die Zweite Lesung und die Abstimmung sind am 26. März vorgesehen. Gerne möchte ich Ihnen die Pläne im Detail erläutern.

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