Im Interview mit tv.berlin habe ich für die SPD-Fraktion klargestellt, dass der Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt – und nicht erst eine langwierige Bundesratsinitiative – wirksame Maßnahmen zur Verkürzung der Anerkennungsverfahren für geflüchtete Menschen bringen muss. Dies muss insbesondere für Menschen aus Staaten wie Syrien, Irak oder Eritrea gelten, wo die Anerkennung des Schutzbedürfnisses regelmäßig erfolgt. Die Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten hat dagegen, das zeigt die Vergangenheit, kaum Einfluss auf Anzahl und Länge der Verfahren.
Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an, seit 2006 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf). Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 haben Sie mich als Ihren Abgeordneten bestätigt.
In der SPD-Fraktion bin ich als Sprecher zuständig für Innenpolitik sowie für Europa und Bundesangelegenheiten. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen.
Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de freuen.
Sie finden mich auch auf Facebook unter www.facebook.com/FrankZimmermannMdA/
Aktuelle Veröffentlichungen
Rubrik: Innenpolitik, Abgeordnetenhaus
Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg
Mit großer Freude nimmt die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den Baubeginn für die neue Fahrradspur in der Tempelhofer Manteuffelstraße zur Kenntnis. Fahrradfahrer werden auf der rund 1,2 km langen Strecke künftig in beiden Richtungen auf einer eigenen Spur neben dem Kraftverkehr fahren können.
Rubrik: Wahlkreis
Der Senat und die SPD-Fraktion haben sich nach intensiven Beratungen mit der Initiative "Berliner Mietenvolksentscheid" auf eine gemeinsame Wohnungspolitik und entsprechende Gesetzgebung geeinigt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, begrüßt die Einigung des Senats mit der Initiative für den Mietenvolksentscheid:
„In den konstruktiven und sachlichen Gesprächen mit der Initiative Mietenvolksentscheid haben wir einen für alle Seiten guten Kompromiss gefunden. Das Verhandlungsergebnis ist aber vor allem für die Berliner Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht.
Rubrik: Stadtentwicklung, Abgeordnetenhaus
Im Februar hat der Berliner Senat das Bäderkonzept 2025 vorgelegt. Es sieht neben dem Erhalt aller derzeitigen Bäder auch den Neubau eines 365-Tage-Multifunktionsbades in Mariendorf vor. Mit über 30 Millionen Euro aus dem neu eingerichteten „Sondervermögen Infrastruktur in der wachsenden Stadt“ (SIWA) entsteht im Ankogelweg ein neues Bad mit Becken für sportliches Schwimmen, Lehrschwimmen, Sauna, Rutsche, Außenbereich mit Becken, Familienbecken nebst Wellenanlage und Gastronomie.
Rubrik: Wahlkreis
Veröffentlich in der Berliner Stimme vom 27. Juni 2015, von Lars Rauchfuß
Wie neutral ist das Netz der Zukunft?
Intervention für die Vielfalt des Internets