Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an, seit 2006 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf). Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 haben Sie mich als Ihren Abgeordneten bestätigt.
In der SPD-Fraktion bin ich als Sprecher zuständig für Innenpolitik sowie für Europa und Bundesangelegenheiten. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen.

Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de freuen.
Sie finden mich auch auf Facebook unter www.facebook.com/FrankZimmermannMdA/

Aktuelle Termine

21. Februar 2019

Aktuelle Veröffentlichungen

Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom 21. Januar 2015 beschlossen, sich aktiv für den Bau eines neuen Multifunktionsbades in Mariendorf einzusetzen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass das Angebot sämtlicher anderer Bäder des Bezirks hiervon unberührt bleibt und die dezentrale wohnortnahe Versorgung erhalten bleibt.

Die Berliner Bäderbetriebe hatten bereits im Sommer erklärt, neben dem Neubau eines Freizeitbads in Pankow ein zweites neues Multifunktionsbad errichten zu wollen. Angesichts des hohen Sanierungsbedarfs der Tempelhofer und Mariendorfer Bäder bietet ein solcher Neubau großes Potential für den Bezirk, die Bäderlandschaft weiterzuentwickeln und das Angebot am Standort des Sommerbads Mariendorf deutlich zu verbessern.

Außerdem fordert die SPD-Fraktion, bei Planung und Umsetzung sicherzustellen, dass die Interessen aller Nutzergruppen, insbesondere Schulen, Kitas und Sportvereine aber auch
Seniorinnen und Senioren sowie Familien berücksichtigt werden.

Den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung können Sie hier nachlesen:

Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen

Tunnel für die Dresdner Bahn in Lichtenrade

Die SPD Tempelhof-Schöneberg hat angesichts der neuerlichen Debatte um die Trassenführung der Dresdner Bahn in Lichtenrade klargestellt, dass sie auch weiterhin die Umsetzung der Tunnellösung erwartet. Bereits im Koalitionsvertrag von 2011 mit der CDU war dies verabredet worden. Eine Abkehr von dieser Variante zugunsten einer oberirdischen Trassenführung würden das Wohnumfeld inakzeptabel belastet und den Ortsteil geradezu zerschneiden.

Lesen Sie hier den Beschluss des Vorstands der SPD Tempelhof-Schöneberg vom 26. Januar 2015:

Tunnel für die Dresdner Bahn in Lichtenrade

Die SPD Tempelhof-Schöneberg bekräftigt ihre Beschlüsse, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll.

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, sich weiterhin für die im Koalitionsvertrag verabredete Tunnelführung einzusetzen und gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn auf eine schnelle Realisierung zu drängen. Dazu sollen insbesondere die für den Tunnelbau erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zügig vorgelegt werden. Die öffentlichen Zusagen des Senats über den Finanzierungsanteil des Landes dürfen nicht infrage gestellt werden.

Reißeckstraße (Alt-Mariendorf): SPD für Wohnbauland statt Straßenverbreiterung

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.01.2015, dass für die bislang als Straßenverbreiterungsflächen entlang der Reißeckstraße vorgehaltenen Grundstücke ein Entwicklungsszenario für eine Wohnbebauung entwickelt werden soll. Dieses soll bis September 2015 vorliegen. Auf dieser Grundlage wollen die Verordneten über weitere Schritte entscheiden.

Zielstellung ist vorrangig die Schaffung von erschwinglichem Wohnraum, die Ergänzung der Zentrumsfunktionen rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sowie die gestalterische Aufwertung des Straßenzuges. Für die städtebaulichen und funktionalen Anforderungen im Bereich der Ecke zum Mariendorfer Damm (Brandwand), an den zurückliegenden Bestandsgebäuden Reißeckstraße 2-8 (Flachbauten), am vorderen Teil des Heidefriedhofs (Grundstücksstreifen für Beisetzungszwecke bisher nicht genutzt) sowie am Haupteingang des Heidefriedhofs (einschl. erforderlicher Besucherparkplatz) sind dabei konzeptionelle Lösungen aufzuzeigen. Zum Plangebiet gehört auch der Parkplatz an der Straße Am Heidefriedhof. Der städtebauliche Lärmschutz soll besonders beachtet werden.

Der Te-Damm-Taler rollt wieder

Ab dem 4. Dezember 2014 ist die zweite Auflage des Te-Damm-Talers zu haben. Der Tempelhofer SPD-Abgeordnete Michael Müller und der Mariendorfer SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann erklären dazu:

„Der Te-Damm-Taler macht greifbar, wie aus einer aktiven Händlergemeinschaft die Initiative ergriffen wird, um unsere Einkaufsstraße zu stärken. So wird nicht nur Kaufkraft am Tempelhofer Damm gehalten, sondern vor allem die Identifikation der Nachbarschaft mit dem Te’Damm gefördert."

Rubrik: Wahlkreis

Presse: "SPD-Innenexperte Zimmermann fordert sofortiges Handeln am Görlitzer Park"

Die Situation im Görlitzer Park macht ein sofortiges und umfassendes Handeln nötig. Die Berichterstattung der vergangenen Tage und meine Statements zur Lage können Sie hier verfolgen:

Inforadio: Interview vom 17.11.2014

"Was wir nicht brauchen können, sind selbsternannte Ordnungshüter, die die Sache nur verschlimmern. Was wir brauchen, ist eine konzertierte Aktion aus Polizei und Bezirksamt, die auch eine umfassende Information der Anwohnerschaft beinhalten muss."

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