Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien

Mittwoch, 18. Oktober 2017, 09:30 Uhr bis 11:30 Uhr

12. Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien

Der Ausschuss widmet sich europapolitischen Themen, die das Land Berlin betreffen können. Eine wichtige Aufgabe ist die parlamentarische Begleitung der Europapolitik des Senats. Schwerpunkte liegen auch auf Förderprogrammen der EU, Städtepartnerschaften und besonders in der politischen Erörtertung europäischer Gesetzesvorhaben. Im Bereich der Bundesangelegenheiten begleitet der Ausschuss die Aktivitäten des Landes Berlin im Bundesrat.

Hinsichtlich der weiteren Zuständigkeit für Medien liegt der Schwerpunkt der Ausschussarbeit bei der Beratung der Länderrundfunk-Staatsverträge und der Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daneben befasst sich der Ausschuss mit der Förderung der Vielfalt des Film- und Hörfunkangebots in Zusammenarbeit mit der Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg sowie der Förderung der Musik- und Clubkultur in Zusammenarbeit mit dem Musicboard Berlin.

Eine Übersicht der Sitzungstermine sowie der Tagesordnungen und Protokolle finden Sie hier.

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