Wahlkreis

Ich bin Ihr direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 5 (Mariendorf).

Mein Wahlkreis 5 liegt in Mariendorf im Berliner Bezirk Tempelhof- Schöneberg.
Die nördliche Grenze bildet der Teltowkanal. Der Wahlkreis beginnt im Norden am Hafen Mariendorf und umfasst die Gegend rund um das Ullsteinhaus, den U- Bhf Alt- Mariendorf, einen großen Teil des Mariendorfer Damms mit den angrenzenden Wohngebieten sowie den Volkspark Mariendorf. Die südliche Wahlkreisgrenze liegt oberhalb der Mariendorfer Trabrennbahn, die bereits zum angrenzenden Wahlkreis 6 zählt.

Mariendorf bietet eine gute Mischung aus Mehr- und Einfamilienhäusern, Grünanlagen wie dem Volkspark Mariendorf, Gewerbegebieten und Einkaufsgelegenheiten am Tempelhofer Hafen oder im Einzelhandel entlang des Mariendorfer Damms. Wichtige Orte der städtischen Entwicklung in Mariendorf sind das Ullsteinhaus mit seiner langjährigen Geschichte als Verlagshaus und der Marienpark, der zu einem bedeutenden Produktions- und Freizeitareal wird.

Gesetzlicher Mindestabstand für Wettbüros

Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Juni 2016, 13:29 Uhr

Berlin geht nach den Spielhallen nun auch verstärkt gegen Wettbüros vor. Wir haben mit dem Gesetz über glücksspielrechtliche Mindestabstände eine Verschärfung für Wettbüros eingebracht. Ebenso wie bei Spielhallen müssen Wettbüros nun einen Mindestabstand von 500 Metern einhalten. In den letzten Jahren hat die Anzahl der Wettbüros in Berlin zugenommen, diese Entwicklung ist nun gestoppt. Die Gesetzesänderungen haben zur Folge, dass neben den Spielhallen nun auch die Zahl der Wettbüros reduziert und hierdurch das Stadtbild aufgewertet wird.

Ausweitung der LKW-Maut

Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Mai 2016, 12:09 Uhr

Die Bundesregierung möchte die LKW- Maut ausweiten. Dazu hat das Bundeskabinett am 11.05.2016 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes beschlossen. Demnach würde auch die Nutzung von ca. 37.000 Kilometern Bundesstraße mautpflichtig. Die Mautpflicht ist ein wichtiger Schritt zur innerörtlichen Reduzierung des Schwerlastverkehrs und zugleich zur Verminderung der ausgestoßenen Luftschadstoffe. Das entsprechende Gesetz wird voraussichtlich Mitte 2018 in Kraft treten.

SPD- Fraktion in der BVV Tempelhof- Schöneberg begrüßt neue Radwegverbindung in Mariendorf

Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2016, 17:45 Uhr

Der Ausbau und die Sanierung des Radwegenetzes in Tempelhof- Schöneberg sind wichtige Anliegen der SPD- Fraktion in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) Tempelhof- Schöneberg.Auf Initative der SPD- Fraktion ist in der BVV im Jahr 2012 der Beschluss gefasst worden, dass eine direkte Radwegverbindung zwischen der Richterstraße und der Machonstraße entstehen soll. Dieser Radweg wird als Nord-Süd-Verbindung eine wichtige Alternative zum Mariendorfer Damm darstellen.

Die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat hierzu am 15.02.2016 folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

"SPD freut sich über neue Radwegverbindung in Mariendorf
In Mariendorf entsteht eine neue direkte Radweg-Verbindung zwischen der Richter- und der Machonstraße. Im Zusammenhang mit der neu entstehenden Seniorenresidenz in der Küterstraße konnte ein entsprechender Geländetreifen vom Bezirk übernommen werden und soll nun als Rad- und Gehweg ausgebaut werden...

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir freuen uns sehr über diese Entwicklung. Damit steht in Mariendorf in absehbarer Zeit zumindest zwischen der Markgrafenstraße und der Kolonie Wildwest eine durchgehende Radlerfreundliche Nord-Süd-Verbindung parallel zum verkehrsbelasteten Mariendorfer Damm zur Verfügung. Wir hoffen nun auf eine zügige bauliche Umsetzung durch das zuständige Tiefbauamt. In einem nächsten Schritt soll die Verbindung im Süden bis zum Upstallweg verlängert werden, sodass Radler dann gefahrlos bis Alt-Mariendorf gelangen“ "

Wiedereröffnung der Mariendorf-Lankwitzer Fußgängerbrücke

Veröffentlicht am Donnerstag, 4. Februar 2016, 11:30 Uhr

Nach umfangreicher Sanierung konnte heute morgen die instandgesetzte Mariendorf-Lankwitzer Fußgängerbrücke wieder eröffnet werden. Die Brücke führt über den Teltow- Kanal und verbindet das Marienpark Gelände mit der Region rund um den Attilaplatz. Die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof- Schönberg Angelika Schöttler und die Wirtschaftsförderung des Bezirks haben sich kontinuierlich für eine zügige Abwicklung der Baumaßnahmen eingesetzt.

Rückblick auf die Tempelhof - Mariendorfer Stadtteiltage

Veröffentlicht am Donnerstag, 5. November 2015, 15:42 Uhr

Donnerstag, 15. Oktober 2015:

Schülerdiskussion im Askanischen Gymnasium

Zu Beginn der Stadtteiltage am frühen Donnerstagmorgen besuchte ich das Askanische Gymnasium in Tempelhof. Schüler des Politik Leistungskurses führten mit mir und Marijke Höppner, der schulpolitischen Sprecherin der SPD- Fraktion in der BVV Tempelhof- Schöneberg eine lebhafte und spannende Diskussion über die aktuelle Flüchtlingspolitik. In der Debatte ging es um Unterbringungsmöglichkeiten, verschiedene Integrationsansätze sowie die Würdigung des großen Engagements vieler ehrenamtlicher Helfer. Ich freue mich darüber, wie aktiv junge Menschen das Tagesgeschehen verfolgen und sich in die politische Debatte einmischen.

Eröffnungsfeier der Jugendberufsagentur

Einen besonders schönen Anlass zum Feiern bot die Veranstaltung anlässlich der Eröffnung der Jugendberufsagentur in Tempelhof Schöneberg. Die Jugendberufsagentur ging am 15. Oktober 2015 in in vier Berliner Bezirken an den Start. Der Eröffnung ging eine monatelange, intensive Vorbereitungszeit und die enge Zusammenarbeit auf Seiten des Bundes und des Landes, der Arbeitsagentur und der Bezirke voraus, um die verschiedenen öffentlichen Stellen in einer zentralen Anlaufstelle zu bündeln. Die gemeinsame Zielsetzung ist die Verbesserung des Service und der Ausbau des Jobvermittlungsangebots für Jugendliche. Das Konzept der Jugendberufsagentur sieht vor, jungen Menschen einen besseren Übergang von der Schule in den Beruf oder in eine Ausbildungsstelle zu ermöglichen. Ein wichtiger Schritt um die Arbeitslosigkeit im Land Berlin von im Oktober 2015 rund 14.419 jungen Menschen zwischen 15 und 25 Jahren weiter abzusenken.

Count Down für den Te-Damm-Taler läuft

Veröffentlicht am Donnerstag, 5. November 2015, 11:23 Uhr

Pressemitteilung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg vom 05.11.2015

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler erhält den neuen „Te-Damm-Taler 001“

In vier Wochen ist es soweit. Pünktlich zur Weihnachtszeit gibt es wieder einen neuen „Te-Damm-Taler“ mit Zertifikat. Am 10. Dezember 2015 um 10 Uhr kann diese wunderschöne Münze für 10 Euro in der Filiale der Deutschen Bank am Tempelhofer Damm 143, 12099 Berlin erworben werden. Mit Schmucketui kostet er 16 Euro und für die richtigen Fans gibt es das Dreieretui der bisher erschienenen Taler als Sonderedition für 36 Euro.

Tempelhof – Mariendorfer Stadtteiltage mit Frank Zimmermann am 15. & 16. Oktober 2015

Veröffentlicht am Donnerstag, 8. Oktober 2015, 15:40 Uhr

Ich möchte Sie als Abgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof- Süd und Mariendorf- Nord herzlich zu den Stadtteiltagen am 15. und 16. Oktober 2015 einladen. In diesem Rahmen besuche ich wichtige Projekte in meinem Wahlkreis und möchte gerne mit Ihnen in einen Dialog treten. Von dem Austausch mit Ihnen als Anwohnerinnen und Anwohnern erhoffe ich mir wertvolle Anregungen für meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus.

Programm am Donnerstag, den 15. Oktober 2015:

Presse: Diskussion zur Eskalation rechter Gewalt

Veröffentlicht am Donnerstag, 8. Oktober 2015, 15:39 Uhr

In den vergangenen Tagen und Wochen ist - neben dem großen Engagement vieler zur Unterstützung geflüchteter Menschen - eine neue Eskalation rechtsextremer und rechtsterroristischer Gewalt zu beobachten. Kaum eine Nacht, in der nicht Gemeinschaftsunterkünfte angezündet wurden. Und auch der in der Mitte unserer Gesellschaft gärende Rassismus bricht auf Demonstrationen und im Internet aus der Fassade vermeintlicher Asylkritik hervor.

Auf Einladung des Stolpersteine an der B96 e.V. diskutierten am 24. September zahlreiche Engagierte über die Bedrohung durch Rechtsextremismus und Rassismus mit dem Experten Sebastian Wehrhahn von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus.

Die Mietpreisbremse wirkt

Veröffentlicht am Donnerstag, 27. August 2015, 13:08 Uhr

Auf Drängen der SPD hatte das Land Berlin als erstes aller Bundesländer die Mietpreisbremse zum 1. Juni 2015, dem frühestmöglichen Termin, umgesetzt. Nun, gut zwei Monate später zeigt sich: Die Mietpreisbremse wirkt.

Bereits Anfang Juli meldete das Online-Portal Immobilienscout24, dass im Juni 2015, dem ersten Monat mit Geltung der Mietpreisbremse, die mittlere Kaltmiete um 3,1 Prozent sank. In anderen Städten ohne Mietpreisbremse konnte dieser Rückgang nicht beobachtet werden. Selbst der Berliner Mieterverein zeigte sich verblüfft ob der kräftigen und schnellen Wirkung der Mietpreisbremse.

SPD begrüßt Baubeginn für Fahrradspur in der Manteuffelstraße

Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2015, 16:54 Uhr

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Mit großer Freude nimmt die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den Baubeginn für die neue Fahrradspur in der Tempelhofer Manteuffelstraße zur Kenntnis. Fahrradfahrer werden auf der rund 1,2 km langen Strecke künftig in beiden Richtungen auf einer eigenen Spur neben dem Kraftverkehr fahren können.

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